Indien erwägt Ende des Haftungsschutzes für soziale Netzwerke

Erstmals berichtet 5. Nov., 05:55 UTCQuelle: Inc42Letzte redaktionelle Änderung 5. Nov., 05:55 UTCKommentar schreiben ↓

Close-up of a smartphone showing popular social media apps on screen. — Symbolbild.Photo by Atlantic Ambience on Pexels

Indiens Ministerium für Elektronik und Informationstechnik prüft laut einem Bericht der Zeitung The Indian Express, ob große soziale Netzwerke ihren Haftungsschutz behalten sollen. Ein Entzug könnte Plattformen wie Facebook, Instagram, YouTube und X für Beiträge verantwortlich machen, die ihre Nutzer veröffentlichen.

Was die Regierung erwägt

Das Ministerium für Elektronik und Informationstechnik (MeitY) hat Gespräche darüber aufgenommen, ob Plattformen weiterhin unter Paragraf 79 des Informationstechnologie-Gesetzes von 2000 fallen sollen, wie The Indian Express berichtet. Geprüft wird, ob Dienste wie Facebook, Instagram, YouTube und X diesen Schutz verlieren sollten.

Derzeit bewahrt der Schutz diese Dienste davor, für die Inhalte ihrer Nutzer einzustehen. Laut dem Bericht würde ein Wegfall die Unternehmen für diese Inhalte rechtlich verantwortlich machen.

Ein enger gefasster Schutz steht zur Debatte

Neben einem vollständigen Entzug prüft die Regierung eine engere Regelung, die den Haftungsschutz auf Anbieter beschränken würde, die Informationen lediglich weiterleiten. Internetdienstanbieter (ISPs), Telekommunikationsanbieter (TSPs) und Peer-to-Peer-Messaging-Plattformen würden in diese Gruppe fallen.

Auch Google, ein Internet- und Online-Marketing-Unternehmen mit Sitz in Mountain View, wird laut dem Bericht in diese Überlegungen einbezogen. Welche Position das Unternehmen vertritt, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.

Gespräche befinden sich in einem frühen Stadium

Die Beratungen sind vorläufig, eine endgültige Entscheidung ist nicht gefallen. Laut dem Bericht würde ein Entzug des Schutzes für Social-Media-Plattformen voraussichtlich Änderungen am IT-Gesetz und die Zustimmung des Parlaments erfordern. Ein solcher Schritt solle zudem schweren Verstößen vorbehalten bleiben.

Offene Fragen

Wird die Regierung den Haftungsschutz für Social-Media-Plattformen tatsächlich entziehen?
Wären vor einer Änderung Anpassungen des IT-Gesetzes und die Zustimmung des Parlaments nötig?

Wichtige Fakten

Indiens Technologieministerium hat Gespräche darüber aufgenommen, ob große Social-Media-Plattformen ihren Schutz nach Paragraf 79 des IT-Gesetzes von 2000 behalten sollten.

Die Überlegungen betreffen Facebook, Instagram, YouTube und X und könnten die Plattformen für nutzergenerierte Inhalte haftbar machen.

Die Regierung prüft außerdem, ob der Schutz auf Dienste beschränkt werden sollte, die lediglich Informationen übertragen.

Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen; laut dem Bericht wären für einen Entzug wahrscheinlich Änderungen des IT-Gesetzes und die Zustimmung des Parlaments nötig.